„Autoritarismus ist keine Kleinigkeit“

Belarus und der Protest der Frauen

20. September 2020 | Elena Fanailova, Radio Liberty

Die samstäglichen  Frauenmärsche sind zu einem Wahrzeichen und einer Regel der Protestbewegung in Belarus geworden. Versuchten Gesetzeshüter zu Beginn der Proteste, keine Gewalt gegen Frauen auszuüben, so werden sie jetzt mit derselben Brutalität wie Männer getroffen. Am Samstag wurden 430 Personen festgenommen, darunter die bekannte 73-jährige Protestaktivistin Nina Bahinskaja. Am Sonntag haben Bereitschaftspolizisten in Hrodna eine schwangere Frau über den Asphalt geschleift. Die Frauen bilden Ketten, reißen den Ordnungskräften die Masken herunter und befreien Gefangene.

Über die weibliche Komponente der Proteste in Minsk und anderen belarussischen Städten spricht Olha Schparaha, Mitbegründerin des unabhängigen European College of Liberal Arts in Minsk, Wissenschaftlerin und Mitglied der Fem-Gruppe des Koordinierungsrates. Über Folter und Solidarität in den Straßen belarussischer Städte, über die „Gesellschaft der Andersdenkenden mit weiblichem Antlitz“, über den Fall der Künstlerin Nadeshda Sajapina und über die unerwartete Rolle des Gemäldes „Eva“ von Chaim Sutin bei der Konsolidierung des Protestes.

„Am belarussischen Protest fällt seine große weibliche Kraft auf. Ich spreche nicht von den Figuren von Kalesnikawa und Zichanouskaja. Die große Nina Bahinskaja, praktisch schon ein nationales Symbol. Wir beobachten ein riesiges politisches Theater, in dem Frauen erstaunliche Rollen spielen. Wie lässt sich dies erklären?“

„Dafür gibt es mehrere Gründe. Der eine hängt mit der Person des Kandidaten Wiktar Babarika zusammen, der vor drei Monaten inhaftiert wurde (am Sonntag verlas Babarikas Tochter Maria einen Aufruf ihres Vaters an die Demonstranten in ihrem Youtube-Kanal – Anm. Radio Liberty). Er unterstützte wichtige kulturelle Plattformen in Belarus: das unabhängige Theaterfestival TEART, auch das Festival „Listopad“, einen großen Teil von OK-16 in der Akzjabrskaja-Straße und die Galerie . Kuratorinnen, Kunstmanagerinnen reagierten mit Solidarität mit Babarika.

Im Allgemeinen sind Frauen schon immer aktiv gewesen, sie arbeiten in NGOs, in sozialen, kulturellen und Umweltprojekten. Ein weiterer wichtiger Grund hängt mit dem Coronavirus zusammen: Lukaschenkas Verhalten und die Krise des Gesundheitssystems im Allgemeinen, diese Erosion des Sozialstaates hat der Unterstützung der Frauen, die Lukaschenka immer hatte, in Frage gestellt. Das sind Frauen, die mit der Pflege zu tun haben: sowohl als diejenigen, die die Pflege leisten, als auch Frauen als vulnerable Gruppe, die Pflege in Anspruch nimmt.

Lukaschenkas Verhalten und die Krise des Gesundheitssystems im Allgemeinen, die Erosion des Sozialstaates haben die Basis der Unterstützung der Frauen, die Lukaschenka immer hatte, in Frage gestellt.

Lukaschenka hat alles getan, um diese Gruppe zu vernichten. Es ist eine Gruppe mit einem großen Mobilisierungspotential. Ich möchte zwei Aspekte herausgreifen: die Aktivistinnen, die im Schatten standen und um die neuen Führungspersönlichkeiten herum ins Rampenlicht gelangten, und die soziale Gruppe, die Lukaschenka durch seine Reaktion auf das Coronavirus zerstört hat.“

„Wenn man Belarus von außen betrachtet, wird eine Person, die mit den Realitäten nicht allzu vertraut ist, sagen, dass Belarus ein totalitäres Land mit einem totalitären Führer ist. Aber es ist ein Land mit einem entwickelten intellektuellen Netzwerk, einer Universität, mit einem hohen Maß an Kommunikation mit Europa, einer Studierendenschaft, die dorthin geht, um zu studieren. Maria Kalesnikawa ist eine Musikerin, die viele Jahre in Deutschland gearbeitet hat und dann zurückgekehrt ist, sie zeigt, wie Zichanouskaja, ein Beispiel für europäisches Verhalten. Brauchte es einen gesellschaftlichen Anstoß, um sie sichtbar zu machen?“

 „Ich würde es gerne so sehen, aber ich will nicht übertreiben. Studien haben gezeigt, dass die Mobilität in Richtung Europa nicht so groß ist. Eher würde ich die Wirkung des Internets betonen, der horizontalen Kommunikation, die Einbeziehung der Menschen nicht nur durch Reisen, Austausch, sondern auch durch Informationen über europäische Länder, Interesse an dem, was dort geschieht, Suche nach Alternativen. Und nicht nur und gar nicht so sehr in Bezug auf  politische Alternativen, sondern auch bezogen auf das Alltagsleben, mit der Teilhabe daran. Die Bürger und Bürgerinnen unseres Landes haben gesehen, wie Menschen in anderen Ländern in den letzten zehn Jahren aktiver geworden sind. Ich glaube, dies war ein wichtiges Vorbild für sie.“

„Jedes Mal, wenn man nach Märschen in sozialen Netzwerken lesen muss, wie Menschen geschlagen und gefoltert werden, welchen schrecklichen Misshandlungen sie bei den Festnahmen ausgesetzt sind, sind Frauen nicht ausgenommen. Berichte über Vergewaltigungen, psychische Erniedrigung aufgrund ihres Geschlechts, wenn Frauen gezwungen werden, ihre Unterwäsche auszuziehen, wenn Männer und Frauen gezielt auf die Genitalien geschlagen werden. Gibt es eine menschenrechtliche und rechtliche Kontrolle über diese Prozesse? Sind die Menschen bereit, über Folter, speziell Folter sexueller Art zu sprechen?“

„Menschenrechtsorganisationen befassen sich mit diesem Problem, eine Reihe von ihnen, insbesondere das Menschenrechtszentrum der Organisation „Wjasna“ und andere. Man kann, solche Informationen auf der Website von „Wjasna“ verfolgen. (Am 18. September wurde Maria Rabkowa, Koordinatorin von „Wjasna“, festgenommen, Anm. Radio Liberty).

Wenn Menschen medizinische Einrichtungen besuchen um von Folterungen zu berichten, wird dies von den Behörden verwendet, um Verfahren gegen sie zu eröffnen 

Das Sammeln von Informationen über Folter, insbesondere über sexuelle Folter, ist sehr schwierig. Was tun die Behörden, wenn Menschen in medizinische Einrichtungen gehen, und aussagen, dass sie gefoltert worden sind? Dies gegen sie verwendet, um Strafverfahren gegen diese sie einzuleiten, weil sie an nicht genehmigten Protesten teilgenommen haben. Das macht es schwierig, Informationen zu sammeln. Der zweite Aspekt, der insbesondere unter Menschenrechtsverteidigern diskutiert wird: Nicht alle Menschen sind über Menschenrechtsorganisationen informiert, und wissen, dass es möglich ist, seine Rechte zu schützen. Menschenrechtsorganisationen versuchen, gegenwärtig, auf diese Situation zu reagieren. Es gibt jetzt Schulungen darin, wie man Fälle von Folter dokumentiert, wie man Opfer findet, wie man Menschen zur Aussage ermutigt, an Untersuchungen von Folter partizipiert und sich selbst verteidigt. Dies ist eine Herausforderung, auf die die Zivilgesellschaft zu reagieren versucht.“

„Gehen Sie und andere Dozenten zu den Gerichtsverhandlungen? Organisieren Sie Unterstützungsaktionen für die Festgenommenen?“

„Ich kann Ihnen über den Fall Irina Suchij berichten, sie ist eine der führenden Persönlichkeiten in der Umweltschutz-Community. Sie hat fünf Tage gesessen, ich war bei ihrem Prozess. In ihr Haus wurde eingebrochen, sie wurde festgenommen. Wenige Tage später gab es einen Prozess, und sie war da bereits im Gefängnis. Sie nahm an dem  Prozess per Skype teil, der Raum war klein und konnte nicht jeden aufnehmen, der gekommen war um sie zu unterstützen. Das Gericht hat gegen alle Verfahrensregeln verstoßen. Zum Beispiel war ein Zeuge, der schwerlich Zeuge zu nennen ist, offenbar ein KGB-Offizier, während des gesamten Prozesses anwesend. Die Vorwürfe waren frei erfunden. An dem Tag um den es ging, am 3. September, war Suchij überhaupt nicht in der Stadt, aber sie wurde der Teilnahme an der Kundgebung beschuldigt. Daraufhin wurde der Fall überprüft, man gab ihr fünf Tage Zeit, weil offenbar alles mit eine offensichtliche Lüge war. Unter dem Vorwand der Anklage konnten sie bei ihrer Tochter, die in der Kunstszene tätig ist, ebenfalls eine Hausdurchsuchung durchführen, und sie suchten die zivilgesellschaftliche Organisation auf, in der Suchij arbeitet. Die Inhaftierungen gehen in der Regel mit Aktionen gegen andere Teilnehmer und Mitglieder der Organisation oder einige Kollegen und Kolleginnen einher.“

„Wird versucht, diese Organisationen zwangsweise zu schließen? Und mit welcher Begründung?“

„Es gab eine Razzia bei zivilgesellschaftlichen Organisationen die  registrierte Zuwendungen europäischer Fonds erhalten haben und Überprüfungen der Kommunikation mit diesen Organisationen in Bezug auf diese Zuwendungen. Das ist klarer Druck. Vielleicht auch ein Versuch, den Organisationen etwas mehr von dem Geld abzupressen. Aber vor allem ist das natürlich eine Bedrohung für zivilgesellschaftliche Organisationen.“

„Ein Mann wurde bei einer Protestkundgebung gefasst, in den Knast gesteckt und dann vor den Richter gebracht. Zu was werden Menschen verurteilt?“

„Entweder zu einer Geldstrafe oder zu eigenen Tagen Arrest. Nadia Sajapina erhielt 15 Tage. Es gibt auch folgende Praxis: nach 15 Tagen wird der Prozess wiederholt und du erhältst weitere 15 Tage. Einige Mitglieder des Koordinierungsrates sitzen bereits den soundsovielten Arrest in Folge ab. Eine Gruppe von Menschen wird ursprünglich der bloßen Teilnahme an einer nicht genehmigten Kundgebung beschuldigt, aber dann wird versucht, ihnen die Verantwortung für die Organisation dieser Kundgebung anzuhängen, und dann ist es bereits eine Straftat, das gibt die Möglichkeit, eine Person für mehrere Jahre einzusperren.“

„Zum Fall der Künstlerin Nadia Sajapina: Unter was für Umständen wurde sie festgenommen,  was wird ihr vorgeworfen? Es ist bekannt, dass ihre Kollegen in Russland einen kollektiven Unterstützungsbrief unterzeichnet haben.“

„Dieser Brief erschien in Belarus, aber er wurde sofort eine internationale Sache, die Szene der modernen Künstler ist schließlich nicht lokal. Nadia erhielt 15 Tage für die Teilnahme an einer nicht genehmigten Veranstaltung, an einer Aktion in der Nähe der Mauern des Kunstpalastes im Stadtzentrum. Es handelte sich um eine von einer Gruppe von Künstlern organisierte Aktion, die Fotos von Verletzungen von Menschen zeigte, die Opfer von Folterungen vom 9. bis 11. August geworden warden. Es gab eine große Zahl von Künstlern, Kunstkritikern, die in Ketten mit gedruckten Fotos standen. Nadia Sajapina erhielt 15 Tage für die Teilnahme an der Aktion.“

„Ein Vorschlag von Swjatlana Zichanouskaja ist es, den Koordininationsrat in eine breite soziale Bewegung umzuwandeln. Wie kann diese Idee verwirklicht werden?“

„Einige Formen der Unterstützung für den Rat, Akkreditierungsschreiben von zivilgesellschaftlichen Organisationen sind bereits auf den Weg gebracht worden. Was wir jetzt in Belarus sehen, nicht nur in Minsk, sondern überall in Belarus, sind viele Formen der Selbstorganisation. Es gibt Daten, dass inzwischen 1155 Hof-Chats in ganz Belarus entstanden sind, an denen jeweils zwischen 500 und 2000 Menschen teilnehmen; dies ist nur eine der Formen, und die Ergebnisse dieser Arbeit sind Aktivitäten in den Höfen und Teilnahme an Demonstrationen in Gruppen

Es gibt ein Problem: Wenn Leute zur Kundgebung gehen, und wenn sie dann zurückkommen, versucht die Polizei, möglichst brutal gegen sie vorzugehen, deshalb ist es wichtig, zusammen zu bleiben. Aber es gibt viele andere Formen aktiven Handelns in Arbeitskollektiven, in Universitäten, und das sind unterschiedliche Gruppen. Verschiedene Menschen, verschiedene Gemeinschaften betrachten den Koordinierungsrat als ein repräsentatives Organ der belarussischen Gesellschaft und wollen, dass eine solche Bewegung ihre Rolle spielt. Es ist klar, dass dies ein dezentralisierter Protest ist, und der Koordinationsrat ist auch eine dezentralisierte Plattform, in der es verschiedene Gruppen gibt, aber es ist eine Form der Suche nach verschiedenen Instrumenten der gegenseitigen Unterstützung.“

Wenn Leute zur Kundgebung gehen, und wenn sie dann zurück kommen, versucht die Polizei, möglichst brutal gegen sie vorzugehen, deshalb ist es wichtig, zusammen zu bleiben.

„Momentan ergibt sich der Eindruck, dass die belarussischen Arbeiter gestreikt haben, aber jetzt ist der Protest der Arbeiter erstickt. Nach dem zu urteilen, was Sie sagen, ist es nicht ganz wahr, der Protest geht in andere Formen?“

„Ja, von Zeit zu Zeit bekommt man Informationen, dass die Menschen die Methoden des italienischen Streiks anwenden und nach anderen Mechanismen suchen, wenn ein offener Streik unmöglich ist. Da Verfahren gegen die Leiter der Streikkomitees geführt werden und es eine Reaktion der Behörden gibt, müssen wir nach anderen Formen suchen.“

„Wenn wir uns an die Aktionen verschiedener Berufsgruppen erinnern: So sangen die Musiker seit dem 12. August nach den Übergriffen vom 9. bis zum  12. August fast jeden Tag in der Philharmonie. Menschen aus verschiedenen musikalischen Gemeinschaften versammelten sich dort. Zehn Tage später begannen die Behörden, Einzelpersonen dafür zu verfolgen, und jetzt singen sie in der U-Bahn, in Einkaufszentren. Plötzlich, irgendwann, hören wir ihre Lieder. An verschiedenen Orten, in Cafés, werden Ausstellungen organisiert. Neben mir gibt es ein Café namens „Serno“, in dem eine Ausstellung über das Wachstum des kollektiven Bewusstseins gezeigt wird. An den Universitäten: An der Philosophischen Fakultät gibt es einen italienischen Streik – Studenten und Lehrer erscheinen nicht zum Unterricht, es gibt einen Kampf mit der Leitung. Sportler. Wir sehen fast täglich neue Statements von ihnen. Es gab eine Videobotschaft von 90 belarussischen Fußballern. Wir sehen solche Statements von verschiedenen Kollektiven, und dies ist auch eine Form der Solidarität von Berufsgruppen.“

„Hatten Sie schon Mitte Juli damit gerechnet, dass der Protest so massiv, anhaltend und konsequent sein würde?  Dass sie die feste Überzeugung der Gesellschaft zeigt: Es muss Veränderungen geben, die Regierung hat das Vertrauen des Volkes verloren, und zwar durch alle ihre Schichten hindurch?“

„Das hatten wir nicht erwartet.  Irgendwann Mitte Juni, wahrscheinlich, als die Geschichte von Chaim Sutins „Evalution“ begann, gab es Anzeichen, dass etwas in Bewegung ist. Aber dass es eine solche Dimension annehmen würde… Als die Menschen massenhaft auf die Straße zu gehen begannen gab es die Illusion, dass wir alles schnell lösen würden. Dann haben wir gesehen, dass ein konsolidierter Autoritarismus keine Kleinigkeit ist, man wird nicht so leicht mit ihm fertig, man braucht Ausdauer. Und es wurde deutlich, dass die Menschen sich wieder hergestellt haben und bereit sind, weiterzumachen. Bei aller Angst vor der Folter, vor dem Verhalten der Machthaber gibt es eine Freude über die Solidaritätsaktionen der gesamten belarussischen Gesellschaft. Nicht nur in Minsk. Nach offizieller Verlautbarung der Behörden fanden am vergangenen Wochenende 28 Märsche in ganz Belarus statt. In diesen 26 Jahren hat sich die belarussische Gesellschaft weiter entwickelt, die Einstellung zur Gewalt, zum Verständnis ihrer staatsbürgerlichen Position hat sich geändert, es entwickelte sich ein Selbstverständnis als Bürger, die in diesem Land leben. Aber die Regierung ist an einem Punkt vor 26 Jahren stecken geblieben und will sich nirgendwo hin bewegen. Und dieser Abgrund, der sich gebildet hat… Nun, man kann immer noch dort hinein stürzen fallen, in die Gefängnisse, aber die Menschen wollen das nicht, werden sich mit aller Kraft dagegen wehren.“

„Sagen Sie mir, welche Rolle hat Chaim Sutins „Eva“ gespielt?“

„Eva“ ist ein Gemälde aus dem Jahre 1928, das zur Sammlung der sogenannten Pariser Schule gehört. Diese Sammlung wurde von der Belgazprombank gekauft, als Wiktar Babarika ihr Direktor war. Es wurde öffentlich in der Galerie „Art-Belarus“ im Kunstpalast, ausgestellt, und Art-Belarus, das sind Räume die von der Belgazprombank bespielt werden. Es ist eine schöne Sammlung. Dies sind Künstler, die Belarus zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts verlassen haben, viele von ihnen jüdischer Herkunft. Der berühmteste ist natürlich Chagall, aber Chaim Sutin ist auch ein berühmter Künstler. Am Vorabend von Babarikas Verhaftung konfiszierten die Behörden die Sammlung. Es muss eine Warnung gewesen sein. Einige Tage später wurde Babarika selbst verhaftet. Durch die Konfiszierung der Sammlung wurde die Künstlergemeinschaft aktiver, und ihr Symbol wurde das Werk „Eva“ von Chaim Sutin. Sie wurde zu einem Symbol, zu einer treibenden Kraft der Frauenbewegung und der Proteste. Ich habe das bereits gesagt, als ob Eva durch drei Frauen verkörpert würde, die das Hauptquartier bildeten: Weranika Zepkala, Maria Kalesnikawa und Svjatlana Zichanouskaja. Es gab eine große Kampagne rund um die Sammlung und um Chaim Sutins „Eva“, es entstand das  Konzept der „Evalution“. Unter dem Hashtag #евалюция gaben Leute die verschiedensten Stellungnahmen ab. Mikalai Chalesin vom Freien Theater, Nikita Monitsch, nicht nur Frauen, sondern auch Männer. Nikita Monitsch verlor seine Arbeit im Nationalen Kunstmuseum, weil er ein wunderschönes Gedicht über „Eva“ geschrieben hatte. Ich selbst trage seit Mitte Juni ein T-Shirt mit „Eva“, in einer der Interpretationen dieses T-Shirts, auf dem Eva den gestreckten Mittelfinger zeigt. Künstler und Kunstschaffende haben viele poetische Interpretationen dieses Bildes vorgenommen, und es war eine der treibenden Kräfte der Gesellschaft der Andersdenkenden, mit weiblichen Antlitz.“

Olha Schparaha.